Klimapolitik und Energiepolitik

Paul-Löbe-Haus spiegelt sich in Glasfassade

EEG 2021Der Zeitplan fürs EEG gerät in Gefahr

08.12.2020 ‐ Das EEG 2021 steht in dieser Woche nicht auf der Tagesordnung des Bundestages. Eigentlich sollte es dort schon Ende November verabschiedet werden. Ein Inkrafttreten zum 1. Januar 2021 könnte knapp werden – mit kniffligen juristischen Konsequenzen.

Viele Flaggen der Europäischen Union an einem Gebäude.

Klimaschutz-Index„Zwiespältiges Bild der Europäischen Union“

08.12.2020 ‐ Der jährlich erscheinende Klimaschutz-Index zeigt Licht und Schatten in der Europäischen Union. Vorreitern wie Schweden und Dänemark stehen Staaten wie Ungarn und Polen gegenüber, mit wenig Ambitionen für Klimaschutz. Eine Zerreißprobe für die EU.

Nachgefragt

"Der Globale Norden steht in der Verantwortung"

07.12.2020

Für eine wirksame Klimafinanzierung fehle die moralische Verantwortung, prangert der Klimaphilosoph Darrel Moellendorf an. Und: wenn es einzig um die Reduzierung von CO2-Emissionen geht, sei Wachstum nicht das Problem.

Portraitfoto von Darrel Moellendorf. Ein Mann mit Dreitagbart und hellem Sommerhut

Darrel Moellendorf ist Professor für Internationale Politische Theorie und Philosophie an der Goethe Universität in Frankfurt am Main

Meinung

Selbstwirksam in der Klimakrise

04.12.2020

Die Klimakrise ist in aller Munde und jeder weiß: Es muss sich etwas ändern. Nur was und durch wen? Durch die Politik mit schärferen Gesetzen? Ja, natürlich. Aber auch jeder Einzelne ist betroffen, jeder kann etwas tun.

Cordula Weimann, Gründerin „Omas for Future“

Klimaaktivisten am Brandenburger Tor zeigen Buchstaben in die Höhe, die zusammen den Satz ergeben: "Berlina* fürs Klima

BerlinErfolgreiche Volksinitiative für einen Klima-Bürgerrat

03.12.2020 ‐ Die Corona-Pandemie machte es schwierig genügend Unterschriften zu sammeln, doch die Initiative Klimaneustart Berlin hat es geschafft. Über 32.000 Menschen wollen einen Klima-Bürgerrat für Berlin. Damit ist die Politik am Zug diesen umzusetzen.

NiederlandeShell für Missachtung der Menschenrechte angeklagt

02.12.2020 ‐ Seit gestern steht Shell in den Niederlanden vor Gericht. Dem Ölkonzern wird Missachtung des europäischen Rechts auf Leben vorgeworfen. Obwohl Shell früh über den Klimawandel Bescheid wusste, befeuert der Konzern seit Jahrzehnten die Klimakrise.

Advent, AdventBuchtipps für Weihnachten

01.12.2020 ‐ Im Kampf gegen die Klimakrise brauchen wir nicht nur einen langen Atem, sondern auch gute Argumente. Im zweiten Teil unserer Buchempfehlungen finden sich auch zwei Romane, die darauf warten, unterm Weihnachtsbaum aufmerksame Leser zu finden.

Advent, AdventLektüre unterm Weihnachtsbaum

30.11.2020 ‐ Im Kampf gegen die Klimakrise brauchen wir nicht nur einen langen Atem, sondern auch gute Argumente. In unseren Buchempfehlungen finden sich unterhaltsame und faktenreiche Werke, die darauf warten, unterm Weihnachtsbaum aufmerksame Leser zu finden.

#MakeParisRealMit Fahrrad und Eiffelturm nach Brüssel

28.11.2020 ‐ Wenn der Europäische Rat im Dezember in Brüssel tagt, werden die Regierungsvertreter mit einer besonderen Aktion an die Pariser Klimaziele erinnert: Per Fahrrad bringt Parents for Future den Eiffelturm einmal quer durch Deutschland zum EU-Summit.

Zwei große Gasbehälter, einer mit Aufschrift O2 und einer mit Aufschrift H2

EEG 2021Zwei halbherzige Nachbesserungen am EEG-Entwurf

27.11.2020 ‐ Die Kritik am Entwurf des EEG ist breit und umfasst Dutzende Punkte. An zwei Stellen will die Koalition nun nachbessern, trifft aber nicht ins Schwarze. Für fossile Wasserstoffproduktion darf es keine Befreiung von der EEG-Umlage geben.

Der Eingang des Reichstags mit der Inschrift "Dem deutschen Volke".

KlimapolitikPolitiker zeigen sich offen für Klima-Bürgerrat

27.11.2020 ‐ Ein breites gesellschaftliches Bündnis fordert einen Bürgerrat, um in der Bevölkerung Lösungen für die Klimakrise zu erarbeiten. Bundestagsabgeordnete zeigen sich offen. Beispiele aus anderen Ländern zeigen, dass Bürger oft weiter sind als gedacht.

Nachgefragt

„Da werden einfach Interessen vernachlässigt“

26.11.2020

Fraktionszwang und überbordender Lobbyismus führen zu Politikverdrossenheit beklagt der Bundestagsabgeordnete Marco Bülow, der 2018 aus der SPD austrat, weil er die Politik der Großen Koalition nicht mehr mit seinem Gewissen vereinbaren konnte. Inzwischen ist er bei „Die Partei“ eingetreten. Er fordert demokratische Mitbestimmung, nicht nur alle vier Jahre.