Politik
Kinder auf einer Wiese unter Strommast

StrommarktdesignNeue Regeln für den zukünftigen Strommarkt

06.08.2024 ‐ In vier Handlungsfelder teilt das BMWK die Aufgaben zur Umgestaltung des Strommarktes auf. Die Vorschläge zum neuen Strommarktdesign stehen nun für kurze Zeit zur Diskussion, bevor der Systemwechsel mit neuen Gesetzen eingeläutet werden soll. 

Landtagswahlen 2024Die Pläne der Parteien für die Energiewende

05.08.2024 ‐ In Brandenburg, Sachsen und Thüringen stehen Landtagswahlen an. Wie die Parteien die Energiewende voranbringen wollen (oder auch nicht), wurde vom Graduiertenkolleg der Reiner Lemoine Stiftung (RLS) für jedes Bundesland übersichtlich analysiert. 

Klimaprotest: Vier Meter große, von Reifenspuren überfahrene Justitia-Figur vor dem Eingang des Verkehrsministeriums

DeutschlandKlagen gegen das geänderte Klimaschutzgesetz

17.07.2024 ‐ Die Bundesregierung hat das Klimaschutzgesetz entkernt, kritisieren Umweltverbände und streben Verfassungsbeschwerden an. Die Deutsche Umwelthilfe hat ihre Klage zum heutigen Inkrafttreten des Gesetzes eingereicht. 

Ein Mann mit kurzen blonden Haaren, Dreitagebart und Anzug hört einer anderen Person zu

LieferkettengesetzBestehender Schutz darf nicht abgesenkt werden

11.07.2024 ‐ Strenger als das bereits umgesetzte deutsche Lieferkettengesetz, gilt dessen europäische Version jedoch erst ab 2027. Das nimmt die Bundesregierung zum Anlass auch deutschen Unternehmen mehr Zeit einzuräumen. Dagegen gibt es rechtliche Einwände. 

Ein Mann in Anzug redet auf einer Bühne vor Publlikum

EnergiewendeVorsicht an der Bahnsteigkante

05.07.2024 ‐ Beim Sommerempfang der Erneuerbaren Energien erinnern Spitzenkräfte aus Politik und Branche an die Integrität eines Klaus Töpfers, feiern Erfolge der Wind- und Solarindustrie und mahnen zugleich Maßnahmen für gesellschaftlichen Zusammenhalt an.